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AGB der Firma Der SCHÄKEL - FRANZ, Am Himmelreich 42, 84166 Adlkofen
0. leider derzeit keine Lieferung an Packstationen möglich
1. Allgemeines
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller, ebenso unterliegen alle Bilder und Texte dem Copyright des
des Erstellers.
Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email,
welche nicht zu unterzeichnet ist.
2. Lieferung und Liefervorbehalt
(1)
Lagerware wird unverzüglich nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung unverzüglich nach Selbstbelieferung.
(2) Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der
Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten und die vom Käufer bereits entrichteten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
3. Porto und Verpackungskosten
(1) Für Porto und Verpackung werden 6,90 EUR berechnet. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der
Europäischen Union werden zusätzlich Euro 8,90 berechnet. Für Lieferungen außerhalb der EU wird die Ware per Paketservice und gegen Nachnahme oder Vorkasse zuzüglich einer vorab zu erfragenden Pauschale versandt.
(2) Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von Euro 3,50 berechnet.
4. Preise
(1) Sämtliche angegebene Preise vom Verkäufer sind Endkundenpreise. Sie sind ohne MwSt. da es sich um ein Kleinunternehmen
handelt und es gemäß § 18 des Umsatzsteuergesetzes von der Umsatzsteuer befreit ist.
(2) Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5. Rückgaberecht
(1) Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das
gesetzliche Rückgabe-/Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die
Rückgabe / den Widerruf bedürfte.
(2) Die Zwei-Wochen-Frist beginnt im Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung und des Erhalts der schriftlichen Belehrung über das
Rückgabe-/Widerrufsrecht; sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer
(Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
(3) Bei Rückgabe der Kaufsache wird dem Käufer der Kaufpreis und die üblicher Weise anfallenden Versandkosten erstattet. Werden
beschädigte oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer dem Verkäufer gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen
Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter
Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung)
durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
(2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende
Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt
alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen
einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und
diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtre
tung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzu-
lässig. Der
Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
(3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungs-
protokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer
gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
(4)
Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
7. Zahlungsbedingungen
(1) Bestellte Ware wird per Paypal-Lastschrift, Nachnahme oder Vorkasse geliefert.
(2) Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse beliefert werden.
(3) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von Euro 5,- sowie Verzugszinsen in Höhe
von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über dem je-
weiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.
8. Gewährleistung / technische Angaben
(1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeit
punkt der Lieferung. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Käufers, die auf den Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet sind oder auf grobes Ver-
schulden gestützt werden.
(2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Hingegen gilt die gesetzli-
che Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Käufers, die auf den Ersatz eines
Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet sind oder auf grobes Verschulden gestützt werden.
(3) Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist er ver-
pflichtet, die Ware bei Zugang unverzüglich zu untersuchen und Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.
(4) Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem
01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vor
sätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist - soweit zulässig - auf den Wert des Pro-
duktes beschränkt.
9. Datenschutz
(1) Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes
gespeichert und vertraulich behandelt.
(2) Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer ist jederzeit zum Widerruf be-
rechtigt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, gilt
folgendes: Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem
Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger
Gewährleistungs- ansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.
Gerichtsstand ist der Sitz der Niederlassung des Verkäufers.
11. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
12. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung Bei dem unter der Internetadresse www.schaekel-franz.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma
Der SCHÄKEL-FRANZ, Am Himmelreich 42, 84166 Adlkofen
b) Vertragsabschluss
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche ("Bestellung jetzt absenden" bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine
Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung
nicht erfolgen kann.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten bereits gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise
zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei Nachnahmesendungen werden außerdem zusätzlich Euro 3,50 berechnet.
e) Rückgaberecht
Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen.
f) Datenschutz Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung
der Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke Kreditprüfung anderen Unternehmen
sowie Auskunfteien zu übermitteln. Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge.
(13) Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und dem Erhalt der Ware. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache).
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten (bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlech-
terung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist). Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unter-
lassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustim-
mung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
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